Stadtrat vom 05.12.24

1. Trinkwasserspender


Am Donnerstag, den 5. Dezember 2024 tagte der Stadtrat im Magdeburger Rathaus. Ein wichtiges Thema: Trinkwasserspender. 

Die Oberbürgermeisterin bzw. Stadtverwaltung informierte über die Errichtung von Trinkwasserspendern in der Landeshauptstadt Magdeburg. Seit Januar 2023 gilt im Bund ein geändertes Gesetz zum Wasserhaushalt auf Grundlage einer EU-Richtlinie. Als Aufgabe der sog.  Daseinsvorsorge gilt es, 
Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an öffentlichen Orten durch Innen- und Außenanlagen bereitzustellen. 

ZITAT: „Die neue Regelung zielt darauf ab, möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern öffentlichen Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser zu gewähren. Leicht verfügbares Trinkwasser ist darüber hinaus auch ein wichtiger Baustein kommunaler Hitzeaktionspläne. So können sich die Menschen auch vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze schützen.“

Magdeburg setzt das Gesetz aktuell um. Ziel ist es, im März 2025 drei Trinkwasserspender in Zusammenarbeit mit der SWM in Betrieb zu nehmen: 
 
1. Breiter Weg/Ecke Große Steinernetischstraße, 
2. Breiter Weg/ Ecke Ernst-Reuter-Allee, am MVB-Pavillon
und 3. Breiter Weg/ Ecke Leiterstraße 

Als Trinkwasserspender hat die Stadt das Modell „Fuente Dog“ in Edelstahl mit Hundetränke gewählt. 

Ab 2025 plant die Stadt für 5 Jahre zudem je Jahr zwei Trinkwasserspender aufzustellen. D.h. 2025 einmalig 5 Trinkwasserspender und ab 2026 je 2 Trinkwasserspender. Insgesamt sind 13 Trinkwasserspender in verschiedenen Stadtteilen vorgesehen. Für die Wahl der Standorte können sich Bürger beteiligen. 

Die aktuelle Umfrage bzw. Bürgerbeteiligung zum Hitzeaktionsplan ergab zwei Standorte für 2025: in der Altstadt am Schleinufer Höhe Wasserspiel und in Stadtfeld Ost am Schellheimer Platz. Die genauen Standorte ermittelt die SWM. Wichtig ist eine kostengünstige Nähe zum vorhanden Trinkwasserversorgungsnetz. 

Das Gesundheitsamt überprüft regelmäßig die Trinkwasserspender. Aus Witterungsgründen bzw. zum Zwecke des Frostschutzes betreibt die Stadt die Spender im Winter nicht. 

Die Kosten für den Kauf und die weitere Pflege sollen über Sponsoren getragen werden. Zudem prüft die Stadtverwaltung Fördermittel wie zum Städtebau, Leader-Mittel, Fördermittel Urbane Räume oder zum Klimawandel. 

Der Stadtrat hat im Zuge der Sitzung am 5. Dezember zugestimmt, dass die WOBAU den Trinkwasserspender am Standort Breiter Weg/Große Steinernetischstraße sponsert. 
Für die Errichtung und Unterhaltung erhält die Stadt 40.000,00 Euro.  

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------

2. Fossiliensammlung für Naturkundemuseum

OFF: 
In der Sitzung des Stadtrates  am Donnerstag, den 5. Dezember 2024 ging es um die Annahme einer Spende unter dem Titel: Fossiliensammlung für Naturkundemuseum. 

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg hat der Spende von 2376 Fossilien aus der Region Magdeburg und Umgebung für das hiesige Naturkundemuseum zugestimmt. Zahlreiche Sammlungs- und Schaustücke der geologischen Sammlung von Roland Möhring waren bereits im Museum ausgestellt. 

ab 2:02:51 Abstimmung bestätigt 


Fossiliensammlung für Naturkundemuseum

Ö 6.13    
Annahme einer Spende gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

----------------------------------------------- 
3. Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2025

Zum Ende des Jahres 2024 ging es in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, den 5. Dezember um die 
Dachmarke Ottostadt Magdeburg. 

Stadträtin Madeleine Linke von Bündnis 90/Die Grünen äußerte einige Kritikpunkte zur Kampagne im Jahr 2024 „otto ist transformation“. Die Beigeordnete für Wirtschaft Sandra-Yvonne Stieger verteidigte das Marketing der Stadt. 

Im Jahr 2025 hat die Stadt für die Kampagne  67.000,-- € (brutto) eingeplant. Der Stadtmarketing Verein „ProMagdeburg“e.V. will zum Jubiläum 35 Jahre Wiedervereinigung unter dem Arbeitstitel „otto ist einheit“  70 Menschen vorstellen: 35 mit ostdeutscher Biografie, 35 mit westdeutscher Biografie. Mit Geschichten, Erfahrungen und Erlebnisse soll es um die Vergangenheit gehen, aber zugleich will die Kampagne den Blick in die Zukunft richten. 

Fortführung der Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2025

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

---------------
4. Sanierung des Schulstandortes der Grundschule „Hegelstraße“


Der Stadtrat tagte am Donnerstag, den 5. Dezember und fasste einen Grundsatzbeschluss zur umfassenden Sanierung des Schulstandortes der Grundschule „Hegelstraße“. 
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen soll die Schule zukünftig statt fünfzügig nur noch vierzügig sein. 

 Die Planungskosten in Höhe von 500.000 EUR sind im Haushalt 2025 mit einem Förderanteil von 70 % veranschlagt. Insbesondere eine Förderung über das Förderprogramm „Ganztagsbetreuung II“ ist zu prüfen. Ohne Fördermittel im Haushaltsjahr 2025, wird mit der Planung zu einem späteren Zeitpunkt begonnen. 

Die Schulanlage ist in einem schlechten Zustand, der eine umfangreiche Sanierung der Elektroinstallation erfordert. Zudem sind die Installation eines Aufzugs, die Umverlegung der Speiseräume aus dem Keller in das Erdgeschoss und die Verlagerung der sanitären Anlagen in das Schulgebäude geplant. 

Das bisher am Standort der Grundschule „Am Kannenstieg“ verortete Kinderfilmstudio sollte zentraler angeboten werden. Hier eignet sich der Standort der GS „Hegelstraße“ insbesondere auf Grund der Lage und guten Erreichbarkeit. Das soll durch die Sanierung möglich sein. 

Der Stadtrat hat den Grundsatzbeschluss ungeändert beschlossen. 

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Stadtrat vom 05.12.24

Stadtrat vom 05.12.24

1. Trinkwasserspender


Am Donnerstag, den 5. Dezember 2024 tagte der Stadtrat im Magdeburger Rathaus. Ein wichtiges Thema: Trinkwasserspender. 

Die Oberbürgermeisterin bzw. Stadtverwaltung informierte über die Errichtung von Trinkwasserspendern in der Landeshauptstadt Magdeburg. Seit Januar 2023 gilt im Bund ein geändertes Gesetz zum Wasserhaushalt auf Grundlage einer EU-Richtlinie. Als Aufgabe der sog.  Daseinsvorsorge gilt es, 
Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an öffentlichen Orten durch Innen- und Außenanlagen bereitzustellen. 

ZITAT: „Die neue Regelung zielt darauf ab, möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern öffentlichen Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser zu gewähren. Leicht verfügbares Trinkwasser ist darüber hinaus auch ein wichtiger Baustein kommunaler Hitzeaktionspläne. So können sich die Menschen auch vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze schützen.“

Magdeburg setzt das Gesetz aktuell um. Ziel ist es, im März 2025 drei Trinkwasserspender in Zusammenarbeit mit der SWM in Betrieb zu nehmen: 
 
1. Breiter Weg/Ecke Große Steinernetischstraße, 
2. Breiter Weg/ Ecke Ernst-Reuter-Allee, am MVB-Pavillon
und 3. Breiter Weg/ Ecke Leiterstraße 

Als Trinkwasserspender hat die Stadt das Modell „Fuente Dog“ in Edelstahl mit Hundetränke gewählt. 

Ab 2025 plant die Stadt für 5 Jahre zudem je Jahr zwei Trinkwasserspender aufzustellen. D.h. 2025 einmalig 5 Trinkwasserspender und ab 2026 je 2 Trinkwasserspender. Insgesamt sind 13 Trinkwasserspender in verschiedenen Stadtteilen vorgesehen. Für die Wahl der Standorte können sich Bürger beteiligen. 

Die aktuelle Umfrage bzw. Bürgerbeteiligung zum Hitzeaktionsplan ergab zwei Standorte für 2025: in der Altstadt am Schleinufer Höhe Wasserspiel und in Stadtfeld Ost am Schellheimer Platz. Die genauen Standorte ermittelt die SWM. Wichtig ist eine kostengünstige Nähe zum vorhanden Trinkwasserversorgungsnetz. 

Das Gesundheitsamt überprüft regelmäßig die Trinkwasserspender. Aus Witterungsgründen bzw. zum Zwecke des Frostschutzes betreibt die Stadt die Spender im Winter nicht. 

Die Kosten für den Kauf und die weitere Pflege sollen über Sponsoren getragen werden. Zudem prüft die Stadtverwaltung Fördermittel wie zum Städtebau, Leader-Mittel, Fördermittel Urbane Räume oder zum Klimawandel. 

Der Stadtrat hat im Zuge der Sitzung am 5. Dezember zugestimmt, dass die WOBAU den Trinkwasserspender am Standort Breiter Weg/Große Steinernetischstraße sponsert. 
Für die Errichtung und Unterhaltung erhält die Stadt 40.000,00 Euro.  

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------

2. Fossiliensammlung für Naturkundemuseum

OFF: 
In der Sitzung des Stadtrates  am Donnerstag, den 5. Dezember 2024 ging es um die Annahme einer Spende unter dem Titel: Fossiliensammlung für Naturkundemuseum. 

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg hat der Spende von 2376 Fossilien aus der Region Magdeburg und Umgebung für das hiesige Naturkundemuseum zugestimmt. Zahlreiche Sammlungs- und Schaustücke der geologischen Sammlung von Roland Möhring waren bereits im Museum ausgestellt. 

ab 2:02:51 Abstimmung bestätigt 


Fossiliensammlung für Naturkundemuseum

Ö 6.13    
Annahme einer Spende gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

----------------------------------------------- 
3. Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2025

Zum Ende des Jahres 2024 ging es in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, den 5. Dezember um die 
Dachmarke Ottostadt Magdeburg. 

Stadträtin Madeleine Linke von Bündnis 90/Die Grünen äußerte einige Kritikpunkte zur Kampagne im Jahr 2024 „otto ist transformation“. Die Beigeordnete für Wirtschaft Sandra-Yvonne Stieger verteidigte das Marketing der Stadt. 

Im Jahr 2025 hat die Stadt für die Kampagne  67.000,-- € (brutto) eingeplant. Der Stadtmarketing Verein „ProMagdeburg“e.V. will zum Jubiläum 35 Jahre Wiedervereinigung unter dem Arbeitstitel „otto ist einheit“  70 Menschen vorstellen: 35 mit ostdeutscher Biografie, 35 mit westdeutscher Biografie. Mit Geschichten, Erfahrungen und Erlebnisse soll es um die Vergangenheit gehen, aber zugleich will die Kampagne den Blick in die Zukunft richten. 

Fortführung der Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2025

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

---------------
4. Sanierung des Schulstandortes der Grundschule „Hegelstraße“


Der Stadtrat tagte am Donnerstag, den 5. Dezember und fasste einen Grundsatzbeschluss zur umfassenden Sanierung des Schulstandortes der Grundschule „Hegelstraße“. 
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen soll die Schule zukünftig statt fünfzügig nur noch vierzügig sein. 

 Die Planungskosten in Höhe von 500.000 EUR sind im Haushalt 2025 mit einem Förderanteil von 70 % veranschlagt. Insbesondere eine Förderung über das Förderprogramm „Ganztagsbetreuung II“ ist zu prüfen. Ohne Fördermittel im Haushaltsjahr 2025, wird mit der Planung zu einem späteren Zeitpunkt begonnen. 

Die Schulanlage ist in einem schlechten Zustand, der eine umfangreiche Sanierung der Elektroinstallation erfordert. Zudem sind die Installation eines Aufzugs, die Umverlegung der Speiseräume aus dem Keller in das Erdgeschoss und die Verlagerung der sanitären Anlagen in das Schulgebäude geplant. 

Das bisher am Standort der Grundschule „Am Kannenstieg“ verortete Kinderfilmstudio sollte zentraler angeboten werden. Hier eignet sich der Standort der GS „Hegelstraße“ insbesondere auf Grund der Lage und guten Erreichbarkeit. Das soll durch die Sanierung möglich sein. 

Der Stadtrat hat den Grundsatzbeschluss ungeändert beschlossen. 

Beschluss: ungeändert beschlossen