20 Jahre Netzwerk Schule mit Cuorage SAN
Seit nunmehr 20 Jahren gibt es das bundesweit tätige Courage-Schulnetzwerk in Sachsen-Anhalt. Zum traditionellen Landestag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ kamen zum Jubiläum Akteure aus 111...
Aktuelle Debatte über Gefährdung der Meinungsfreiheit
Magdeburg, 28.11.19. Holger Hövelmann zur AfD: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am vergangen Freitag in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD über die angebliche „Gefährdung der Meinungsfreiheit“. In seiner Rede widersprach der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, den Behauptungen der AfD entschieden und hielt ihr vor: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“
Der Staat und alle seine Gewalten in Deutschland sind auf den Schutz der Meinungsfreiheit, der Religionsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Organisationsfreiheit verpflichtet – und wenn Behörden im Einzelfall falsche Abwägungen zu Lasten von Bürgerrechten treffen, dann bietet der Rechtsstaat alle Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren.