23.08.23: CSD Magdeburg - Akzeptanz Jetzt
Mitte August fand der traditionelle Christopher Street Day in Magdeburg statt. Nach Angaben des CSD-Veranstalters nahmen insgesamt 10.000 Personen teil. Nach Polizeiangaben waren es beim Aufzug des...
Mitte August fand der traditionelle Christopher Street Day in Magdeburg statt. Nach Angaben des CSD-Veranstalters nahmen insgesamt 10.000 Personen teil. Nach Polizeiangaben waren es beim Aufzug des...
ZITAT: „Demokratische Institutionen gegen verfassungsfeindliche Manipulation stärken
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags zeigt auf dramatische Weise, wie gefährdet die Stabilität demokratischer Institutionen durch verfassungsfeindliche und destruktive Akteure wie die AfD ist. Auch in Sachsen-Anhalt müssen im Sinne einer wehrhaften Demokratie Konsequenzen gezogen werden, um ein reibungsloses Funktionieren unserer parlamentarischen und rechtsstaatlichen Prozesse sicherzustellen. Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, fordert eine Überprüfung der entsprechenden Regularien: „Die Vorfälle in Thüringen unterstreichen die Notwendigkeit, die demokratische Grundordnung durch klare Regularien zu schützen. Wir müssen verhindern, dass verfassungsfeindliche Kräfte wie die AfD unsere demokratischen Institutionen für ihre Zwecke missbrauchen und bewusst eine Arbeitsunfähigkeit herbeiführen.“