23.08.23: CSD Magdeburg - Akzeptanz Jetzt
Mitte August fand der traditionelle Christopher Street Day in Magdeburg statt. Nach Angaben des CSD-Veranstalters nahmen insgesamt 10.000 Personen teil. Nach Polizeiangaben waren es beim Aufzug des...
Aktuelle Debatte über Gefährdung der Meinungsfreiheit
Magdeburg, 28.11.19. Holger Hövelmann zur AfD: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am vergangen Freitag in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD über die angebliche „Gefährdung der Meinungsfreiheit“. In seiner Rede widersprach der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, den Behauptungen der AfD entschieden und hielt ihr vor: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“
Der Staat und alle seine Gewalten in Deutschland sind auf den Schutz der Meinungsfreiheit, der Religionsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Organisationsfreiheit verpflichtet – und wenn Behörden im Einzelfall falsche Abwägungen zu Lasten von Bürgerrechten treffen, dann bietet der Rechtsstaat alle Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren.