Featured News

Gemeinsam Zukunft formen

Sachsen-Anhalt übernimmt Ende dieses Jahres die Bundesratspräsidentschaft: Während seiner einjährigen Amtszeit will das Land mit einem an das Bauhaus angelehnten Logo für sich werben, wie Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) vergangene Woche in Magdeburg mitteilte.


Damit passt sich das anlassbezogene Motto an die Imagekampagne des Landes an. Sachsen-Anhalt wirbt in Anlehnung an das Bauhaus mit „modern denken“ für sich. Die Designschule, die zwischenzeitlich in Dessau saß, gilt als stilprägend für moderne Architektur und Design.

gemeinsames Petitionsportal und Schaffung von Bürgerbeauftragten

 Die Sprecherinnen und Sprecher für Petitionen der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern wollen das Petitionsrecht bürgerfreundlicher, transparenter und barrierefrei auszugestalten.
 „Die Menschen brauchen klare Gesichter, konkrete Ansprechpartner und einen niedrigschwelligen Zugang, um ihr Petitionsrecht wahrnehmen zu können“, so die sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete Angela Kolb-Janssen, die die diesjährige Konferenz leitete.

BLTV: Lokale und regionale Sender werden weiter diskriminiert

Anfang Dezember beschlossen die Ministerpräsidenten einen Entwurf zum neuen Medienstaatsvertrag, der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ersetzen soll. Nun müssen die Landtage unterrichtet und der Text der Europäischen Kommission vorgelegt werden. Zur Unterzeichnung des Vertrages könnte es im Frühjahr kommen. In Kraft treten könnte der Vertrag dann zum September 2020.

Der Bundesverband Lokal-TV (BLTV) lehnt den Entwurf des Medienstaatsvertrag in zentralen Teilen ab. Das Vorhaben, den 1991 verfassten Rundfunkstaatsvertrag den aktuellen Medienbedingungen anzupassen und neu zu ordnen, wird verfehlt und geht vor allem zu Lasten mittelständischer Programmanbieter.

Auch die Förderungen von Programminhalten im lokalen und regionalen Fernsehen fehle im geplanten Medienstaatsvertrag. Die Änderung des § 40 „Finanzierung besonderer Aufgaben des Rundfunkstaatsvertrages“ wurde nicht umgesetzt. Noch im September 2019 hätten die ostdeutschen Landesmedienanstalten angekündigt, in den Ländern für eine entsprechende Änderung zu werben. Die bisherige, ausschließlich technische Förderung, sollte ursprünglich auch auf inhaltliche Förderung ausgedehnt werden.

„Keine weiteren Privatisierungen von Krankenhäusern“

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat für den Landesparteitag in Aschersleben am 24. und 25. Januar einen Antrag zur Krankenhauspolitik beschlossen. „Die Insolvenz der Burgenlandklinik, die drohende Schließung des Krankenhauses in Havelberg, der skandalöse Umgang von AMEOS mit seinen Beschäftigten – die negativenv Nachrichten häufen sich“, so der Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Deshalb wollen wir als SPD klar Farbe bekennen: Die Privatisierung kommunaler Krankenhäuser war ein Fehler. Und wir machen uns dafür stark, dass es in Sachsen-Anhalt keine weiteren Privatisierungen gibt.“

40 Jahre geteiltes Land – 30 Jahre ein Land
Suche nach Freiheit, 136 Seiten, zahlr. S/W-Foto

Zum Jubiläum „30 Jahre deutsche Einheit“, ist es Zeit das Geschehene zu reflektieren. Die Autorin und Journalistin Salka Schallenberg will mit ihrem Buch „deutsch-deutsche Momentaufnahmen, 40 Jahre geteiltes Land – 30 Jahre ein Land“ einen Beitrag zu einer Erinnerungskultur leisten. Gegenwärtige und vor allem spätere Generationen sollten niemals vergessen, dass die persönliche Freiheit ein unantastbares Menschenrecht ist und bleiben muss. Das Buch beleuchtet die Geschichte der Teilung nicht nur von außen, sondern versucht auch gleichermaßen die Innenaspekte zu betrachten. Wie haben die Menschen in Ost und West den Alltag im geteilten Deutschland, besonders auch im Grenzland, erlebt? Was trennte sie, was verband sie?

Verbesserung der Lebensqualität in der Region

Magdeburg plant ein Stadtteilprojekt zur sozialen und beruflichen Integration im nördlichen Stadtgebiet. Ziel ist es, 15 arbeitslose erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit Arbeitsgelegenheiten zu stabilisieren und individuell sozialpädagogisch zu begleiten. Dafür werden Träger gesucht.
Einzelheiten dazu werden am 30. Januar um 9.00 Uhr auf einer Informationsveranstaltung im Jobcenter Magdeburg, Raum 5107 vorgestellt. Interessenten können sich bis zum 27. Januar unter den eingeblendeten Kontaktdaten anmelden.

 03 91/5 40 36 12 oder per Mail an  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!